MOTOROLA SCHAFFT PATENT-URTEIL GEGEN APPLE

Dreht Deutschland nach dem vorläufigen Entscheid gegen Samsung zugunsten von Apple die Erfolgwelle? Das Landesgericht Mannheim hat Motorola in einer weitreichenden Entscheidung die Option gewährt, den Verkauf des iPhone und iPad zu blockieren. Dabei ging es um das Technik-Patent 1010336 B1, das simpel ein Teil des GPRS-Datenfunk-Standards ist. Eilig und für Apple ungewöhnlich folgte sofort eine Erklärung, dass man keine Engpässe für das Weihnachts-Geschäft erwarte und natürlich Einspruch gegen das Urteil einlegen wird. Aber das Zittern dürfte groß sein, denn im weltweiten Patent-Feldzug gegen Google, sein Android und dessen wichtigste Hardware-Hersteller steht Motorola auf der Seite des offenen Betriebssystems. Immerhin macht Google 12,5 Milliarden Dollar locker, um sich das Know How und vor allem die Patente des Urgesteins der Branche zu sichern.

Im dem vom deutschen Patent-Experten Florian Müller veröffentlichten Urteil wird Apple klar untersagt, mobile Geräte anzubieten, die ein bestimmtes „Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem” nutzen. Für die kostengünstige Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola nun das Urteil vollstrecken lassen. Sehr spannend.

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